Der Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz wurde im Bundeskabinett beschlossen. Was folgt jetzt, was kann man tun?
Kategorie: Politik
Einspruch zum Referentenentwurf SBGG (Mai 2023)
Am 9. Mai 2023 wurde der Referentenentwurf für ein sog. Selbstbestimmungsgesetz öffentlich: https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Selbstbestimmung.html?nn=6705022
Kurz zu den Yogyakarta Principles und dem Selbstbestimmungsgesetz
Hier kommt eine kleine Erinnerung daran, dass die Gesetzesvorlagen für Self-ID, in Deutschland das sog. #Selbstbestimmungsgesetz, sich auf die „Yogyakarta Principles” stützen. Prof. Robert Wintemute, Mitverfasser, teilt mit, dass die Auswirkungen auf Frauen nicht bedacht wurden.
SelbstBestG III: Notfalls mit Gewalt. Angriff auf SPD-Büro, 29.5.21
Transaktivisten haben ein Bürgerbüro der SPD angegriffen, weil die SPD – trotz Anbiederei – am 19.5. nicht für das Selbstbestimmungsgesetz gestimmt hat. Hier eine kurze Dokumentation. Inhalt Vorspann Angriff Bekennerschreiben Konsequenzen? Andere Angriffe Fragen Vorspann – Stimmungsmache Nachdem vor allem PolitikerInnen der Grünen sowie freilich Transaktivisten es in den sozialen Medien so dargestellt haben, als…
SelbstBestG II: 2. und 3. Lesung im Bundestag, 19.5.2021
Ginge es um weniger als die Abschaffung von Frauenrechten: der 229. Sitzungstag im Bundestag wäre köstlich unterhaltend gewesen. Glücklicherweise wurde das Gesetz (vorerst) abgelehnt – aber die Unkunde über eigene Gesetzesvorschläge, der Dilettantismus ‚unserer‘ Abgeordneten waren offensichtlich, hier dokumentiert.
Was ist die „sexuelle Identität“, die ins Grundgesetz soll?
Die „sexuelle Identität“ soll ins Grundgesetz aufgenommen werden. Aber was ist die Definition von „sexuelle Identität“ und was hat sie mit Pädophilie und Zoophilie zu tun?
SelbstBestG – Pressespiegel 2.2.2021
Endlich wird das Selbstbestimmungsgesetz auch kritisch in der deutschen Presse aufgenommen. Hier ein kleiner Pressespiegel.
SelbstBestG I: Männer im Frauengefängnis
Männer im Frauengefängnis – eine gute Idee? Juristinnen zufolge ja. Für Frauen aber hochgefährlich.
Antifeminismus 2020
Lesben müssen sich geheim im Untergrund treffen. Die Treffpunkte können nicht öffentlich mitgeteilt werden, sondern werden nur an Vertraute weitergegeben. Anderenfalls laufen die Frauen Gefahr, dass ihre Treffen torpediert werden. Wir schreiben das Jahr 2020. In den letzten Jahren erleben Frauenrechte einen Backlash, einen so heftigen Rückschlag, wie selten zuvor. Frauenrechtlerinnen und auch WissenschaftlerInnen werden…
Deutsche Frauenpolitik 2020
Wie steht es um die Frauenpolitik bei deutschen Politikern? Wie diskutieren Politiker mit Frauen? Wie gut sind sie informiert?